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Für viele BerlinerInnen ist
die Abfallpolitik normalerweise völlig uninteressant - "Hauptsache,
die Tonnen werden geleert".
Seit den Fehlkalkulationen
und Abrechnungspannen bei der BSR im Jahr 2002 hat sich dies grundlegend
geändert. Es wird zu recht kritisch nachgefragt, ob die Gebühren für
die Müllentsorgung und Straßenreinigung korrekt sind. Der "Sonderausschuss
BSR" des Abgeordnetenhauses, eingerichtet auf Initiative der
Koalitionsfraktionen, beschäftigte sich ausschließlich mit diesem Thema
und legte im März 2004 seinen Abschlussbericht vor.
Für die SPD-Fraktion war auch
Daniel Buchholz als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses dabei:
"Es ist gut, dass die zuviel erhobenen Gebühren inzwischen
vollständig zurückerstattet wurden. Leider konnten wir nicht alle
Verantwortlichkeiten klären, da zuviel gemauert wurde. Aber inzwischen
sind wenigstens die Kosten und Gebührenkalkulationen transparent und
nachvollziehbar."
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