Es ist mir eine besondere Freude, Sie gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Swen Schulz zu einer Tagestour durch das politische Berlin einladen zu dürfen. Die ganztägige Fahrt bietet viele interessante und sonst verborgene Einblicke.

Vorgesehene Stationen sind unter anderem der Bundestag mit einer Besichtigung des Plenarsaals und der Glaskuppel des Reichstagsgebäudes, ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Umwelt und eine Führung mit anschließender Diskussion im Willy-Brandt-Haus.

Die Tagestour findet statt am Dienstag, dem 21. September 2010, und dauert voraussichtlich von 8.00 Uhr bis ca. 20.30 Uhr. Alle weiteren Informationen zur Fahrt und der Anmeldung finden Sie     hier.

Liebe Spandauerinnen, liebe Spandauer,

fragen Sie sich manchmal, was die Berliner Politik für uns in Spandau bringt? Als Ihr direkt gewählter Abgeordneter möchte ich darüber gerne mit Ihnen ins Gespräch kommen. Während meines Stadtteiltages habe ich mir als erster Abgeordneter volle 24 Stunden Zeit genommen, um mit Ihnen Spandau einmal anders zu erleben.

Den Stadtteiltag wollte ich auch nutzen, um mich bei Ihnen zu bedanken. Für eines der besten Wahlergebnisse eines SPD-Abgeordneten in ganz Berlin. Aber auch für die Unterstützung und das Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich für Spandau einsetzen.

Es war ein wirklich außergewöhnlicher Tag, eine spannende Nacht und es gab viele interessante Eindrücke und Gespräche. Auf dieser Seite finden Sie neben Fotos von diversen Stationen des Stadtteiltages auch Artikel und ein Radio-Interview, live geführt mit RadioEins um 6:50 Uhr aus der Bäckerei:    hier.

Auf den langen und schneereichen Winter 2009/2010 war Berlin unzureichend vorbereitet. Nicht nur ältere Menschen haben unter dem Eis-Chaos und schlecht geräumten Gehwegen gelitten. Viele private und öffentlichen Gebäudeeigentümer sind ihren Räumpflichten gar nicht oder nur in sehr geringem Umfang nachgekommen.

Gemeinsam mit Michael Müller hat Daniel Buchholz noch vor den Oppositionsparteien diesen unhaltbaren Zustand kritisiert und Veränderungen eingefordert. Buchholz wörtlich: "Damit sich dieses Chaos nicht wiederholt,  brauchen wir mehr Tempo, mehr Qualität und klare Verantwortlichkeiten beim Winterdienst. Das Berliner Straßenreinigungsgesetz werden wir noch im Jahr 2010 ändern."  Mehr    hier.

Daniel Buchholz: "Endlich wird der reguläre S-Bahn-Verkehr von und nach Spandau wieder aufgenommen. Viele Berufspendler aus Spandau und dem Havelland können ohne langes Warten und Umsteigen die Berliner Innenstadt erreichen.

Allerdings kann die Rückkehr zum 10-Minuten-Takt nur der Anfang sein. Sowohl die S-Bahn als auch die Deutsche Bahn AG vernachlässigen den Bahnhof Spandau, einen der wichtigsten Berliner Fernbahnhöfe, weiter sträflich. Die wichtigsten Forderungen sind...  Mehr    hier.

Ganz Berlin diskutiert - über den Entwurf zum Berliner Klimaschutzgesetz. Regelmäßig werden in der Presse neue Entwürfe und Arbeitspapiere kommentiert. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Daniel Buchholz, kritisiert diese ständigen Diskussionen, die sich auf keine abgestimmten oder gar veraschiedeten Gesetzestexte beziehen. "Das ist große Zeitverschwendung!"

Die SPD hat klare Ziele und Vorgaben für ein Berliner Klimaschutzgesetz beschlossen. Buchholz: "Dazu zählt in jedem Fall eine Abschätzung der Kosten für Hauseigentümer, Mieter, die Wirtschaft und den Landeshaushalt. Denn wir wollen kein Investitionsverhinderungsgesetz, sondern vernünftige Vorgaben, die den Klimaschutz in Berlin wirtschaftlich und sozial verträglich voranbringen.

Die wohlfeile Kritik der Opposition ist verlogen, selbst die Grünen machen Purzelbäume rückwärts und haben keine konkreten Vorschläge. Selbstverpflichtungen der Wirtschaft und abstrakte Ziele haben sich in der Vergangenheit nur selten bewährt, darum muss es einen vernünftigen Mix aus verpflichtenden gesetzlichen Vorgaben und offenen technischen Lösungen geben. Wer Klimaschutz ernst nimmt, kommt daran nicht vorbei."
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"Stadtpolitik ist Sache der SPD."  Bezahlbare Mieten, Maßnahmen gegen die Zerstörung des Stadtbilds und die Förderung innovativer Bauprojekte sollen Berlin auch in Zukunft zu einer sozialen Stadt machen.

Das hat die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses auf ihrer Klausurtagung Anfang 2010 deutlich gemacht. "Berlin ist eine Metropole, in der alle Bevölkerungsgruppen und –schichten angemessenen Leben und Wohnen können. Damit das weiterhin so bleibt, ist eine aktive Politik für eine solidarische Stadt erforderlich.

Im Zentrum einer solidarischen Stadt steht eine Wohnungs- und Mietenpolitik, die Schutz vor unkalkulierbaren und ungerechtfertigten Mietsteigerungen bietet und die Menschen nicht aus ihren Lebensräumen verdrängt. Die SPD‑Fraktion wird einer sozialen Entmischung in den Wohnquartieren und der Verdrängung unterer und mittlerer Einkommensschichten in die Außenbezirke weiterhin entgegenwirken.

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Buchholz, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, freut sich über die verbraucherfreundliche Entscheidung des BGH: "Für die GASAG ist das eine weitere schwere Niederlage vor den Bundesrichtern. Auch wenn das Urteil formal nur für die klagenden Kunden gilt, hat die GASAG als marktbeherrschender Berliner Gasversorger eine besondere Verantwortung.

Alle 300.000 Sondervertragskunden sollten zumindest teilweise eine Erstattung erhalten. Wer seinen Kunden nachteilige Preisklauseln in die Verträge schreibt, muss auch die Konsequenzen tragen."  Mehr    hier.

Gute Nachrichten für die Berliner Kleingärtner. Im Januar 2010 hat der Senat den neuen  Kleingarten-Entwicklungsplan beschlossen. Dadurch werden mehr als 80 % der Kleingarten-Flächen in Berlin dauerhaft gesichert.

Dazu erklärt der Spandauer SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz: „Der neue Kleingarten-Entwicklungsplan enthält wunderbare Nachrichten für die Berliner Kleingärtner. Mit der deutlich verlängerten Schutzfrist 2020 gibt es endlich Planungssicherheit für viele Kleingärtner, leere Parzellen können leichter neu verpachtet werden. Kleingärten bieten eine wichtige Ausgleichs- und Erholungsfunktion in der Stadt, darum treten wir von der SPD wo immer möglich für ihre dauerhafte Sicherung ein.

Auf große Resonanz fiel die Einladung der beiden Abgeordneten Daniel Buchholz und Swen Schulz zu einer Spandauer Kleingarten-Konferenz im September 2008. Das Vereinshaus des Bezirksverbands der Spandau Kleingärtner war mit rund 100 Kleingärtnern voll besetzt. Mehr    hier.

Die Zahl der Tierversuche ist in Berlin in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Daniel Buchholz hat dazu eine Kleine Anfrage an den Berliner Senat gestellt. Die Antworten waren erfreulich ausführlich - aber nicht wirklich zufriedenstellend.

Für Buchholz zeigen die Zahlen einen erheblichen Handlungsbedarf: "Leider steigen die Zahlen der in Tierversuchen 'verbrauchten' Tiere kontinuierlich an. Allein in Berlin wurden im Jahr 2007 Versuche mit 349.240 Tieren durchgeführt, rund 145.000 dieser Tiere waren transgen, d.h. erbgutverändert. Wir müssen erreichen, dass Berlin sich von der Hauptstadt der Tierversuche möglichst schnell zu einem echten Kompetenzzentrum für tierversuchsfreie Forschung wandelt." Mehr    hier.

Am 17.07.08 hatten die SPD-Abgeordneten Swen Schulz (Bundestag) und Daniel Buchholz (Abgeordnetenhaus) zu dieser Bürgerversammlung in Spandau eingeladen. Experten aus der Senatsverwaltung und von den Berliner Wasserbetrieben standen Rede und Antwort. Und die BürgerInnen machten ihrem Unmut über steigendes Grundwasser in ihren Kellern Luft.

Daniel Buchholz hat sich als umweltpolitischer Sprecher der SPD bereits mehrfach aktiv in die Diskussion eingeschaltet. Ein umfangreicher Parlamentsantrag aus dem Jahr 2005 stammt aus seiner Feder. Mitte Mai 2008 hat die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz gemeinsam mit den Wasserbetrieben endlich ein "Wasserversorgungskonzept 2040" für Berlin vorgelegt.

Für Buchholz ist die Diskussion damit noch nicht beendet. Denn obwohl im Wasserversorgungskonzept siedlungsverträgliche Grundwasserstände zugesichert werden, erscheint gerade die Aufgabe des Wasserwerkes Jungfernheide nicht endgültig durchdacht. Er wird daher das neue Konzept zur Besprechung im Abgeordnetenhaus aufrufen. Mehr    hier.

Der geplante Ausbau von Havel und Spree ist weiterhin heftig umstritten. Nach Protesten insbesondere aus Berlin sind die ursprünglichen Planungen der Bundes-Wasserbehörden deutlich abgespeckt worden. Es stellt sich aber weiter die grundsätzliche Frage, ob ein Ausbau wirklich notwendig ist.

Insbesondere der Bezirk Spandau mit seinen Flüssen Havel und Spree hätte durch umfangreiche Baumaßnahmen schwere Nachteile. Der Spandauer SPD-Abgeordnete und Umweltexperte  Daniel Buchholz engagiert sich seit mehreren Jahren für eine natur- und stadtverträgliche Gestaltung der Wasserwege.

„Auch wir von der SPD wollen den Güterverkehr mit Binnenschiffen stärken, aber die Dimension des Ausbaus geht weit über den Bedarf hinaus. Wer eine Wasserstraßen-Autobahn bauen will, obwohl eine einspurige Landstraße ausreicht, verschwendet Millionen von Steuergeldern“, sagt Buchholz.  Mehr    hier.

Der Spandauer Abgeordnete Daniel Buchholz hat dazu bereits mehrfach Bürger und Schüler eingeladen. Die Tour führt durch das gesamte Haus, es gibt spannende Einblicke in die politische Arbeit des Parlaments und der Stadt. Vom imposanten Foyer über den historischen Plenarsaal bis zu seinem Abgeordnetenbüro unterm Dach reicht die Führung. Buchholz gewährt exklusive Einblicke hinter die Kulissen und berichtet offen über Lust und Frust eines Berliner Volksvertreters. Wenn Sie bei einem der nächsten Termine dabei sein möchten, senden Sie einfach eine eMail an post@daniel-buchholz.de.

Politische Themen haben mitunter eine kurze Halbwertzeit. Was nicht heißen muss, dass sie uninteressant oder "erledigt" sind. Darum hier weitere Infoseiten als kleines Archiv.

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